Meldung:

  • 21. Mai 2017

SPD stimmt gegen Gebührenerhöhung

Gegen die Stimmen der SPD Fraktion hat der Rat der Gemeinde Titz, am vergangenen Donnerstag (18.5.2017), die Erhöhung der Gebühren für die OGS der PRIMUS-Schule beschlossen.

Die von der Verwaltung eingebrachte Sitzungsvorlage führt als Begründung die „aktuelle Haushaltssituation“ und den Vergleich mit den Gebühren in den umliegenden Kommunen an. Die SPD Fraktion ist der Meinung, dass dies keine ausreichende Begründung für die Erhöhung ist! Nur weil andere Kommunen die Gebühren erhöhen, muss dies in Titz nicht auch erfolgen, zumal die Gemeinde Titz das Haushaltssicherungskonzept in diesem Jahr vermeiden konnte. Bei den Haushaltsberatungen Anfang des Jahres spielte eine Gebührenerhöhung keine Rolle. Dabei wäre es zu dieser Zeit angebracht gewesen, darüber zu sprechen.

Im Rahmen des Wahlkampfes zur Landtagswahl konnte man vielfältige Versprechen zur Entlastung der Kommunen hören. Die CDU hat in ihrem Wahlprogramm die Verbesserung der finanziellen Situation des ländlichen Raumes propagiert. Es ist also von einer weiteren Entspannung der finanziellen Lage der Gemeinde Titz auszugehen, oder etwa nicht?

Die SPD Titz-Rödingen will keine weitere Belastung der Familien!

Für eine Familie, der im Monat knapp 1000€ zur Verfügung stehen, sind eine jährliche Mehrbelastung von 60€ nicht einfach aus der Portokasse zu zahlen.
Es darf nicht das Ziel der Gemeinde Titz sein, Kinderbetreuung in der OGS zu einer finanziellen Belastung für Familien zu machen.

Leider haben die übrigen Fraktionen der Gebührenerhöhung zugestimmt, sodass es nun für alle Familien zu einer Mehrbelastung kommen wird. So wird es, je nach Einkommen, zu einer Mehrbelastung von 60€ bis 360€ pro Kind kommen.
Im Rahmen der Sitzungsvorlage wurde nicht erläutert, wie hoch die erwarteten Mehreinnahmen sein werden und wofür genau diese verwendet werden sollen. Wir hoffen, dass dieses Geld sinnvoll in der OGS eingesetzt wird und nicht nur Haushaltslöcher gestopft werden!

Die Sitzungsvorlage (38/2017) mit den neuen Gebühren finden Sie im Sitzungsdienst der Gemeinde Titz.